Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Tobias Uhl
Stand: 22.08.2023
§1 – Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehungen von der Herrn Tobias, (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden, (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und werden bei Vertragsschluss Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die vorliegenden AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Kaufleute im Sinne des HGB, ohne dass es einer ausdrücklichen Zustimmung bedarf. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen.
- Anbieter der Dienstleistungen auf der Internetplattform TobiasUhl.com ist:
Herr Dipl.-Psych. Tobias Uhl
Westendstraße 2
79761 Waldshut-Tiengen
E-Mail: info@tobiasuhl.com
Webseite: www.tobiasuhl.com
Telefon: 07741 6408153
§2 – Leistungen des Anbieters
- Das Angebot des Anbieters richtet sich an interessierte Endverbraucher und Firmenkunden die mind. das 18 Lebensjahr vollendet haben und umfasst u. a. psychologische Beratung, Einzel- und Gruppencoachings, Trainingsprogramme, Seminare und Vorträge. Die vorbeinannten Leistungen werden d. R. Online oder als Telefonberatungen durchgeführt. Weiterhin besteht die Möglichkeit von eintägigen oder mehrtägigen Präsenzveranstaltungen in den Räumen des Teilnehmers oder eines Dritten nach gesonderter Vereinbarung.
- Darüber hinaus werden dem interessierten Teilnehmer zusätzlich digitale Produkte zum Kauf angeboten.
- Die Online-Dienstleistungen des Anbieters werden ausschließlich über die Lernplattform Thinkific (thinkific.com) zur Verfügung gestellt. Es werden dabei, zum Teil kostenpflichtige digitalen Produkte für den Teilnehmer zur Lernunterstützung angeboten: Online-Kurse mit Schulungs-Videos und weiteren Multimedia-Inhalten, Video-Kurse zum Download, digitale Vorlagen wie z. B. Arbeitsblätter oder Checklisten als PDF-Datei zum sowie E- Books.
- Gruppen-Coachings finden online unter der Verwendung von Webinarsoftware (z. B. Webinarjam oder Zoom) an gemeinsamen Terminen statt.
- Das Angebot wird durch den Teilnehmer mittels Buchung bestimmt. Der gebuchte Termin ist für den Teilnehmer insbesondere bei Gruppen- Coachings bindend, wenn dieser durch den Anbieter im Rahmen des Vertragsschluss bestätigt worden ist. Abweichungen davon bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters.
§3 – Nutzeraccount und Nutzerprofil
- Für die Nutzung des Onlineangebots des Anbieters ist es notwendig, einen entsprechenden personalisierten Nutzeraccount anzulegen. Um das Angebot des Anbieters nutzen zu können ist neben der Registrierung beim Anbieter zusätzlich eine eigenständige Registrierung des Teilnehmers auf der Lernplattform Thinkific (thinkific.com) notwendig. Jeder Teilnehmer erhält nach erfolgter Registrierung bei Thinkific.com einen eigenen Zugang mit Passwort.
- Dem Teilnehmer ist es gestattet nur ein Primärprofil anzulegen und zu verwenden.
- Das Einstellen bzw. die Verwendung von Werbung oder Verlinkungen zu anderen Webseiten ist dem Teilnehmer nicht gestattet.
- Sämtliche Teilnehmer erhalten zunächst einen Basis-Account der ausschließlich zur kostenfreien Nutzung berechtigt. Darüber hinausgehende Leistungen wie z. B. der Kauf von digitalen Produkten erfolgt gesondert.
- Der zum Nutzeraccount zur Verfügung gestellte Speichplatz ist begrenzt und umfasst max. 250 MB.
- Der Anbieter ist berechtigt alle technisch notwendigen Änderungen an den eingereichten Nutzerangaben vorzunehmen, damit eine ordentliche Darstellung systemseitig gewährleistet wird.
- Bei einem Verstoß des Teilnehmers gegen die vertraglich vereinbarten Hauptpflichten steht dem Anbieter das Recht zu, sämtliche Accounts des Teilnehmers sofort und unwiderruflich zu löschen.
- Es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Account. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen die Erstellung eines Accounts zu verweigern.
§4 – Leistungsänderung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Leistungsangebot als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erweitern, zu verändern, zu verringern oder teilweise einzustellen, soweit die Interessen des Teilnehmers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Der Teilnehmer wird daraufhin gewiesen, dass bei einer wirksamen Bekanntgabe der Vertragsänderung durch den Anbieter, er ab diesem Zeitpunkt binnen einer Frist von 4 Wochen, der angezeigten Vertragsänderung mittels einer eindeutig abgegebenen Erklärung gegenüber dem Anbieter, der Vertragsänderung widersprechen kann. Sollte der Teilnehmer binnen dieser Frist keine Erklärung gegenüber dem Anbieter abgeben, gilt die Vertragsänderung als angenommen.
§5 – Vertragsabschluss
I. Vertragsschluss über persönlich zu erbringen Leistungen des Anbieters
- Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend, solange diese nicht ausdrücklich durch die endgültige Auftragsbestätigung vom Anbieter als verbindlich vereinbart worden sind. Bis dahin stellt die vorliegende Buchungsanfrage des Teilnehmers bzw. dessen gesetzlichen Vertreters ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.
- Die Eingabe der persönlichen Daten für die Erstellung des personifizierten Nutzeraccounts auf der Online-Plattform des Anbieters ist der Antrag des Teilnehmers gerichtet an den Anbieter, auf Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt durch die Annahme mittels Freischaltung des personifizierten Nutzeraccounts durch den Anbieter zu Stande.
- Die Vertragslaufzeit wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Vertragsschluss, wobei die Mindestvertragslaufzeit einen Monat beträgt und sich jeweils um einen weiteren Monat automatisch verlängert, soweit der Vertrag nicht beendet wird. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, so endet er mit Zeitablauf ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Anbieter behält sich vor, Aufträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
- Die Zahl und Dauer der Sitzungstermine kann von Teilnehmer zu Teilnehmer variieren. Bei Vertragsschluss wird grundsätzlich keine feste Anzahl von Terminen vereinbart. Nach dem ersten Termin werden die gewonnenen Erkenntnisse durch den Teilnehmer zuerst in der Praxis erprobt und angewendet. Auf dieser Grundlage wird dann der/die nächste(n) Termin(e) von beiden Seiten im gegenseitigen Einverständnis vereinbart.
II. Vertragsschluss über den Kauf von digitalen Inhalten und Produkten
- Für die Bestellung eines oder mehrerer digitaler Produkte über die Internetplattform Thinkific.com müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick in den „Warenkorb“ zur Bestellung vorgemerkt werden. Der Inhalt des Warenkorbs wird jeweils aktualisiert angezeigt. Durch den Button „Zur Kasse“ und „weiter“ erhält der Teilnehmer die Möglichkeit, seine Kontaktdaten und die Zahlungsart auszuwählen. Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Teilnehmer vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.
- Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Teilnehmer abschließend auf „Jetzt kaufen“ klickt. Durch Anklicken des „Jetzt kaufen“ Link im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Teilnehmer eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten digitalen Produkte ab.
- Mit Abgabe der verbindlichen Bestellung liegt das Angebot des Teilnehmers, gerichtet an den Anbieter, zum Abschluss eines Vertrages vor. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Teilnehmer bestätigt, dass er diese AGB gelesen und akzeptiert hat und diese hierdurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung und Zahlungsaufforderung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annimmt. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar, es sei denn, diese beinhaltet eine Zahlungsaufforderung. Spätestens mit Bezahlung der Ware kommt der Kaufvertrag zu Stande.
- Soweit nicht anders vereinbart, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§6 – Stornierung / Umbuchung vor Beginn der Vertragslaufzeit
- Bei Stornierung durch den Teilnehmer gelten folgende Bedingungen:
- bis zu 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn: kostenfrei
- ab 6 Tagen bis 48 h vor Veranstaltungsbeginn: 50% des vereinbarten Honorars
- ab 48 h bzw. bei Nichterscheinen oder Nichterreichbarkeit des Teilnehmers am Veranstaltungstag: 100% des vereinbarten Honorars.
- Eine Umbuchung auf einen anderen Veranstaltungstermin, auf eine andere Seminarveranstaltung bzw. die Benennung eines Ersatzteilnehmers, ist bis 7 Tage vor Seminarbeginn kostenfrei möglich. Umbuchungen ab 7 Tage oder weniger vor Kursbeginn sind nicht mehr möglich.
- Ist der Teilnehmer aufgrund von Krankheit nicht in der Lage an dem gebuchten Seminar teilzunehmen, wird nach Übersendung des ärztlichen Attestes ein neuer Termin zum gleichen Veranstaltungsthema vereinbart. Unabhängig davon, bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen. Eine Stornierungsgebühr entsteht in diesem Falle nicht. Stornierungen bedürfen der Textform.
§7 – Vertragsbeendigung
- Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Vertragslaufzeit ist beidseitig ausgeschlossen.
- Unbefristete Verträge, können jederzeit ohne Angaben von Gründen beidseitig mit einer Frist von 7 Tagen zum Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats gekündigt werden. Ist der Vertragsbeginn z. B. der 15.06. wäre eine Kündigung zum 15.07. möglich, wobei die Kündigung sieben Tage vor dem avisierten Vertragende dem anderen Vertragspartner in Textform zugehen muss. Eine nicht fristgerechte Kündigung hat zur Folge, dass die Kündigung erst zum Folgevertragsmonat wirksam wird. Erfolgt die Kündigung durch den Teilnehmer und werden dadurch bereits gebuchte Leistungen nicht mehr in Anspruch genommen, steht dem Anbieter ein Ausfallhonorar gemäß § 6 zu. Gleiches gilt wenn der Teilnehmer die Kündigung durch den Anbieter zu vertreten hat.
- Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.
- Ein wichtiger außerordentlicher Kündigungsgrund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Teilnehmer mit der Zahlung der geschuldeten Vergütung in Verzug gerät, wenn der Teilnehmer gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf des Anbieters erheblich gefährdet.
- Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§8 – Ausschluss der Leistungspflicht
- Der Anbieter ist berechtigt die Leistung zu verweigern, sofern sich der Teilnehmer wiederholt grob störend in der Veranstaltung / Sitzung verhält. In dem Fall ist der Anbieter berechtigt, mit Rücksicht auf die Interessen der anderen Teilnehmer, den störenden Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen.
- Erfolgt in berechtigten Fällen der Ausschluss, behält der Anbieter den vereinbarten Vergütungsanspruch.
- Der Anbieter ist berechtigt aufgrund folgenden Bedingungen vom Vertrag zurückzutreten:
Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung des Anbieters, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert.
4. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl hat spätestens 7 Tage vor dem Seminar zu erfolgen. Das Honorar wird in diesem Fall erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall seitens des Teilnehmers oder Dritten ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens des Anbieters.
§9 – Fälligkeit der Leistung
- Das vereinbarte Honorar des Anbieters bestimmt sich pro Person und Veranstaltungstermin inklusive der zurzeit gültigen Umsatzsteuer i. H. v. 19 % und wird mit der Auftragsbestätigung durch den Anbieter sofort fällig und ist gemäß der zugesendeten Zahlungsaufforderung durch den Teilnehmer auf das angegebene Konto des Anbieters auszugleichen.
- Die Zahlung des Honorars erfolgt entweder per Vorkasse oder bei Rechnungsstellung innerhalb von 8 Tagen ab Stellung der Rechnung. Leistungen des Anbieters vor Ort bzw. bei telefonischer Beratung sind sofort auszugleichen.
- Fahrtkosten die Rahmen von Hausbesuchen entstehen werden vom Anbieter wie folgt abgerechnet:
Es werden 0,35 € Fahrtkosten pro gefahrenem Kilometer berechnet. Dies gilt für Hin- und Rückfahrt.
- Über die auf der Lernplattform Thinkific.com kostenpflichtig angebotenen digitalen Produkte des Anbieters wird gesondert abgerechnet, wobeidie Abrechnung direkt über die Firma Thinkific bzw. über deren genutzte Zahlungsanbieter Stripe (https://stripe.com/de) und Paypal
- Der Teilnehmer stimmt dem automatisierten Forderungseinzug per Lastschriftverfahren, per Kreditkartenzahlung, oder durch einen Dienstleisterwie z. B. PayPal zu.
- Der Teilnehmer erhält über die abgerechnete Vergütung eine ordentliche Rechnung. Die in den Rechnungen aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Teilnehmer kommt spätestens nach Ablauf von 7 Tagen nach Fälligkeit der Leistung in Verzug.
- Kommt der Teilnehmer mit der Leistung in Verzug, dann hat er gegenüber dem Anbieter Verzugszinsen i. H. v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu leisten. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt dem Anbieter ausdrücklich vorbehalten.
§10 – Pflichten des Teilnehmers
- Für die Erbringung der übernommenen Leistungen verpflichtet sich der Teilnehmer dem Anbieter alle erforderlichen Informationen rechtzeitig mit aktuellem Inhalt auf der Online-Plattform zur Verfügung zu stellen, die für die Auftragsdurchführung notwendig sind. Es sind dabei in den Datenfeldern nur Angaben zu machen, für die das jeweilige Datenfeld nach seiner Beschreibung vorgesehen ist, und Angaben, insbesondere zu Kontaktdaten, nur an den dafür vorgesehenen Stellen zu machen.
- Teilnehmer haben alle Informationen und Daten von anderen Teilnehmern, welche über die Online-Plattform des Anbieters oder Dritten z. B. Thinkific.com, Webinarjam, Zoom oder Facebook zugänglich gemacht werden, vertraulich zu behandeln und dürfen an Dritte nicht weitergegeben oder zugänglich gemacht werden. Der Teilnehmer verpflichten sich bei der Verwendung von Daten im Auftrag anderer Teilnehmer die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Die erhaltenen Informationen und Daten dürfen nur zum angestrebten vertraglichen Zweck verwendet werden. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus. Eine kommerzielle Nutzung dieser Daten als zu dem vereinbarten Vertragszweck durch den Teilnehmer ist unzulässig.
- Der Teilenehmer sichert zu, hinsichtlich der von ihm bereit gestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein.
- Eine Verwendung von Pseudonymen ist nicht gestattet. Der Teilnehmer ist verpflichtet, sich mit seinem Klarnamen anzumelden. Darüber hinaus ist er verpflichtet, auf der Online-Plattform des Anbieters und in der Kommunikation mit anderen Teilnehmern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen.
- Der Teilenehmer ist verpflichtet keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und keine Rechte Dritter zu verletzen; insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen.
- Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung oder sonstige Verwertung der auf tobiasuhl.com zur Verfügung gestellten Daten und Informationen zu anderen Zwecken als der Erfüllung des vertraglichen Zwecks ist dem Teilnehmer ausdrücklich untersagt. Dieses gilt auch für die zur Vertragserfüllung genutzten Online-Plattformen Dritter.
- Unzulässig ist insbesondere der Einsatz von Crawlern, Skripten und anderen Softwaretechnologien sowie die Verwendung von Werbung, Verlinkungen zu anderen Webseiten oder Vergleichbarem im Rahmen des Angebots von tobiasuhl.com. Account-Inhalte sind ausschließlich auf der angebotenen bzw. den verwendeten Online-Plattformen des Anbieters darzustellen.
- Die Überlassung des Nutzeraccounts an Dritte ist nicht gestattet. Zugangsdaten sind unter Verschluss zu halten und vor dem Zugriff Dritter entsprechend zu schützen.
§11 – Haftung durch den Teilnehmer
- Der Teilnehmer haftet für jede Handlung, die die Funktionalität der technischen Infrastruktur des Anbieters oder Dritten beschädigt oder beeinträchtigt oder die Verfügbarkeit der unter tobiasuhl.com gespeicherten Daten beeinträchtigt.
- Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Teilnehmers auf tobiasuhl.com stellt der Teilnehmer den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei. Dieses gilt auch für die zur Vertragserfüllung genutzten Online-Plattformen Dritter. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
- Ein Download der auf der Online-Plattform des Anbieters oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten, erfolgt auf eigene Gefahr. Der Anbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Haftung.
§12 – Rechte des Anbieters
- Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Teilnehmer zur Verfügung gestellten Daten automatisiert zu verarbeiten, zu verändern, anzupassen um diese Daten aufbereitet darzustellen.
- Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt, sämtliche zur Verfügung gestellten Daten statistisch auszuwerten sowie die Ergebnisse, soweit dieses nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist, uneingeschränkt zu verwenden und zu veröffentlichen.
- Der Anbieter ist berechtigt, nach Ablauf der Vertragslaufzeit den Account des Teilnehmers vollständig zu löschen.
- Verstößt der Teilnehmer gegen Verpflichtungen, die ihn nach den Bestimmungen dieses Vertrages treffen, ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag mit dem Teilnehmer aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos zu kündigen und den Account umgehend zu löschen.
- Darüber hinausgehende Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
§13 – Pflichten des Anbieters
- Der Anbieter verpflichtet sich, die entsprechende Online-Plattform inklusive der Sub-Domians dem registrierten Teilnehmer zur Verfügung zu stellen.
- Der Anbieter gewährt dem Teilnehmer eine im Rahmen der technischen Möglichkeiten bestmögliche Verfügbarkeit der Inhalte und Leistungen. Änderungen des zur Verfügung gestellten Inhaltes bleiben ausdrücklich vorbehalten.
- Der Anbieter ist berechtigt, für notwendige Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsarbeiten die Zugriffsmöglichkeit auf tobiasuhl.com kurzzeitig zu unterbrechen. Ansprüche des Teilnehmers auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz ergeben sich daraus nicht.
- Eine Weiterleitung von Nachrichten und Informationen von Teilnehmer an andere Teilnehmer ist durch den Anbieter vertraglich nicht geschuldet.
§14 – Haftung durch den Anbieter
- Schadensersatzansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, Ausgaben, Verluste oder Klagen seitens des Teilnehmers die durch die Nutzung der Online- Plattform des Anbieters entstehen.
- Der Ersatz von reinen Vermögensschäden wird durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe des Auftragswertes und Schadenhöhe begrenzt. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchen Rechtsgründen, ist ausgeschlossen.
- Coaching und Training sind komplexe Prozesse, die von verschiedensten Einflüssen abhängen. Der Anbieter übernimmt trotz aller Anstrengungen ausdrücklich keine Garantie für den seitens des Teilnehmers gewünschten Erfolg.
- Ein bestimmter Erfolg ist vertraglich nicht geschuldet.
- Der Anbieter haftet ferner nicht für fehlerhafte Angaben und Aussagen Dritter.
- Die auf der Online-Plattform des Anbieters verwendeten Angaben werden durch den Anbieter nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen sowie für sonstige Informationen Dritter, die als solche kenntlich gemacht sind. Die Verwendung von Auswerteergebnissen erfolgt auf eigene Gefahr.
- Eine Haftung des Anbieters aufgrund fehlerhafter Beratung bzw. Aufklärung durch den Anbieter oder durch Angaben Dritter ist ausgeschlossen.
- Eine Garantie für die Kompetenzen Dritter übernimmt der Anbieter weder explizit noch implizit.
- Für Störungen der Verfügbarkeit der Online-Plattform, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, wird keine Haftung übernommen. Die gilt auch für die Online-Plattformen Dritter.
- Der Anbieter haftet ebenfalls nicht für und bei Datenverlust, Wiederbeschaffung der Daten und deren erneute Eintragung.
- Der Anbieter schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betrifft. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Teilnehmer gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
- Bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen beschränken wir die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern es sich nicht um eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt.
- Für die kostenpflichtige Dienstleistungen und Angebote des Anbieters gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gem. BGB sowie alle einschlägigen Rechtsvorschriften in der jeweils aktuell gültigen Form.
- Die Verjährungsfrist für alle Haftungsansprüche beträgt ein Jahr. Ansprüche aus Produkthaftung, der Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, Garantien, Arglist sowie aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verjähren nach den gesetzlichen Fristen.
§15 – Urheberrecht & sonstige Rechte
Alle Rechte der Inhalte auf der firmeneigenen Internetpräsenz oder anderen firmeneignen Publikationen liegen bei Herrn Tobias Uhl. Eine Übernahme von Texten oder Bildmaterialien ist grundsätzlich nicht gestattet. Alle befindlichen Fotos und Texte dürfen nur mit schriftlichen Zustimmung verwendet, kopiert oder vervielfältigt werden. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrückliche, vorherige Zustimmung durch den Anbieter unzulässig und strafbar.
§16 – Datenschutz
- Der Anbieter hält die anwendbaren Datenschutzgesetze ein. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Teilnehmers, einschließlich der vom Teilnehmer angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der vom Anbieter erbrachten Leistungen.
- Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte im Rahmen der Erbringung der Dienste findet nur statt, wenn und soweit dies nach Maßgabe der einschlägigen Gesetze zulässig ist.
- Der Anbieter verpflichtet sich gegenüber dem Teilnehmer zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekanntwerdenden Informationen.
- Ebenso ist der Teilnehmer zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekanntwerdenden Informationen über den Anbieter und andere Teilnehmer verpflichtet.
§17 – Widerrufsrecht (gilt nur für Verbraucher)
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Herr Tobias Uhl
Am Brünnele 8
79761 Waldshut-Tiengen E-Mail: info@tobiasuhl.com Webseite: www.tobiasuhl.com Telefon: 07741 640 8153
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden. Sie können auch unter www.tobiasuhl.com/kontakt den Widerruf in Textform per Online-Kontaktformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§18 – Hinweis auf die Möglichkeit eines vorzeitigen Erlöschens des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir unsere Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
§19 – außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren
1. Wir wollen eine hohe Zufriedenheit unserer Teilnehmer sicherstellen und unsere Leistungen ständig optimieren.
Für den Fall, dass Sie mit unserer Dienstleistung oder unserem Service nicht zufrieden sind, lassen Sie uns dies bitte wissen. Wir nehmen uns Ihres Anliegens gerne an. Nehmen Sie dazu bitte mit dem Anbieter Kontakt auf:
Herr Tobias Uhl
Am Brünnele 8
79761 Waldshut-Tiengen E-Mail: info@tobiasuhl.com Webseite: www.tobiasuhl.com Telefon: 07741 640 8153
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
- Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für den Fall, dass der Teilnehmer dennoch ein Schlichtungsverfahren einleiten will, ist dieses Begehren an folgende Stelle zu richten:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Internet: www.verbraucher-schlichter.de Mail: mail@verbraucher-schlichter.de Tel.: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
§20 – Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
- Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, Klagen und sonstige gerichtliche Verfahren auch am allgemeinen Gerichtsstand des Teilnehmers anhängig zu machen.
- Hat der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 21 – Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
– Muster – Widerrufsformular –
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Herr Tobias Uhl
Westendstraße 2
79761 Waldshut-Tiengen
E-Mail: sekretariat@tobiasuhl.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Vertragsleistung:
Datum des Vertrages:
Vertragsnummer:
Vorname und Name des Verbrauchers:
Straße:
Postleitzahl:
Wohnort:
Datum:
…………………………………………….
Unterschrift Teilnehmer (nur bei schriftlichem Widerruf)